Griechenland und Vertrauensfragen

Nach dem diverse griechische Regierungen mit hilfreicher Unterstützung der Troika an der griechischen Wirtschaft herumgedoktert haben, rückt möglicherweise die Stunde der Wahrheit wieder ein Stückchen näher.

Vertrauenskrise in Griechenland

Offenbar haben die Griechen das Vertrauen in den griechischen Staat und deren Regierungen schon lange verloren. Sie stimmen einerseits mit den Füßen ab und verlassen Griechenland in andere Länder, um sich dort eine Existenz aufzubauen und gleichzeitig schaffen sie in ungeahntem Umfang – denn „die Griechen und Griechinnen“ sollen ja inzwischen bis auf Blut ausgepresst worden sein – Gelder ins Ausland. Deutschland scheint dabei für sie besonders attraktiv zu sein. Es soll ja gar nicht bestritten werden, dass es vielen Griechen und Griechinnen wirtschaftlich dreckig geht, aber offenbar gibt es eben auch solche, die noch reichlich Geld mobilisieren können, um dieses dann rasch von griechischen Banken abzuziehen und ins Ausland oder schlimmstenfalls unter das Kopfkissen außerhalb der Reichweite des griechischen Staates verschwinden zu lassen.

Was also die Verhandlungskunst eines Tsipras und Varoufakis bei den wohlhabenden Griechen und Griechinnen ausgelöst haben, ist eine veritable Vertrauenskrise. Da aber beide wissen, dass ohne die Gelder der anderen EU-Mitgliedsländer Griechenland das totale wirtschaftliche Chaos droht, geraten sie jetzt auch zunehmend bei ihrer eigenen radikalen sozialistisch-kommunistischen Basis in Misskredit. Die wollen auf keinen Fall weitere Einkommenskürzungen mehr hinnehmen. Egal was also möglicherweise aus den Verhandlungen mit der jetzigen griechischen Regierung und der Troika herauskommen sollte, es wird sich erneut als Luftschloss zur Täuschung der Weltöffentlichkeit erweisen. Schließlich ist Papier geduldig. Man kann alles versprechen, wie bereits in den letzten fünf Jahren, nur halten wird man nichts. Mithin ist der ganze Prozess auch nur ein weiteres Täuschungsmanöver der Öffentlichkeit. Was soll man denn von solchen Kapriolen der Repräsentanten griechischer Staatskunst halten, die sich laufend gegenseitig widersprechen? Da verspricht vollmundig der griechische Präsident man wird alle Schulden zurückzahlen und der Finanzminister verkündet keck, das Geld der deutschen Steuerzahler, das zur Rettung Griechenlands eingesetzt wurde, sei futsch. Das erinnert doch stark an das Paradox des Epimenides. Alle Griechen lügen, sagt ein Grieche. Und, stimmt‘s?

Vertrauenskrise in Deutschland und auch anderswo

Vertrauenskrise auch in den Gläubigerländern in die Kompetenz der eigenen Regierungen das Problem Griechenland zu lösen.

Ob mit oder ohne IWF, ob mit oder ohne EZB, ob mit einer hilflosen EU-Kommission unter Juncker. Keiner dieser Akteure noch die Regierungschefs der größten EU-Mitgliedsländer erwecken auch nur annähernd den Eindruck sie wären Herr oder Herrin der Lage.

Man schleppt sich nur von Verhandlungstermin zu Verhandlungstermin, um danach ergebnislos den nächsten Verhandlungstermin anzuberaumen. Auch die beschwörende Formel Junckers, die griechische Kuh müsse jetzt vom Eis, hilft da nicht mehr weiter.

Griechenland ist zu einem Fass ohne Boden geworden und man wirft bereits jetzt – wie legal das eigentlich seitens der EZB ist, immer mehr die ELA-Kreditlinie Griechenlands heraufzusetzen, werden wohl nachträglich noch ordentliche Gerichte klären müssen – dem schlechte Geld noch gutes neues Geld hinterher. Draghi und der EZB-Rat werden demnächst einiges zu erklären haben.

Hilft das den Griechen und Griechinnen? Nur denen die dadurch sich fluchs mit dem ihnen zufließenden Geld sich noch aus dem Staub ins Ausland aufmachen können, der Rest schaut fassungslos in die Röhre. Szenen eines failed state innerhalb Europas und des Rechtsrahmens der EU.

Weil aber nicht sein kann, was nicht sein darf, wird weiterhin simuliert es gebe eine sanfte Lösung des Griechenland-Problems.

Die griechische Regierung hofft unverdrossen auf massive Aufbauhilfen seitens der EU, um wieder Wirtschaftswachstum dort herbeizaubern zu können. Ein frommer Wunsch, aber eben auch nicht mehr. Diese Hoffnung hatten auch die diversen Vorgängerregierungen seit Ausbruch der Krise. Nur es ist halt regelmäßig anders gekommen. Bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt.

Angela Merkel und ihr Finanzminister werden wohl von der eigenen Partei aus dem Amt gejagt werden müssen, denn sie erweisen sich immer mehr als völlige Fehlbesetzung des Stücks Griechenland-Rettung.

Wo alles dort im Chaos versinkt, ist nichts mehr zu retten. Aber man kann natürlich das eigene Scheitern nicht offen eingestehen. Ergo wird fleißig der Anschein erweckt, man würde noch eine Lösung in letzter Minute finden.

Die kann – das wissen auch alle Beteiligten – nur eine Scheinlösung sein. Die bestünde darin weiter Geld in Griechenlands Wirtschaft und Gesellschaft zu verbrennen. Der Effekt ist am Ende immer negativ. Außer Spesen nix gewesen.

Sollte nun auch langsam der vor sich hindösenden deutschen Bevölkerung doch irgendwann dämmern, dass der deutsche Michel und seine Gretel nach Ansicht der griechischen Eliten doch die Suppe ausbrocken sollen, die man sich selber eingebrockt hat, könnte es für die jetzige deutsche Regierung richtig unangenehm werden.

Wenn erst das Image der resoluten schwäbischen Hausfrau sich hässlich in das einer hilflosen Mutti transformiert, die ihren verzogenen Bälgern nicht mehr gewachsen ist, dann ist es mit dem Regieren nach Merkelscher Manier schnell vorbei.

Mein ist die Rache sprach der Herr, … und das Volk könnte sich trotzdem an ihren Regierenden dadurch rächen, indem sie sie von den Posten und Pöstchen der Macht vertreibt. Dann schreckt auch noch der letzte Hinterbänkler im Deutschen Bundestag auf, wenn er um seine Zukunft bangen muss. Eigennutz ist auch bei deutschen Abgeordneten der vorrangige Antrieb aktiv zu werden. Wenn aber genau dieser Machtverlust und damit auch der Verlust der Pfründe drohen, dann muss etwas passieren und das könnte ja ein Wechsel an der Spitze der Bundesregierung sein, um wieder verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Eine Zwischenlösung für Vertrauenskrisen

Merkel hat es ja vorexerziert als sie Helmut Kohl in den Ruhestand abservierte. Nachdem der sich unrettbar in seiner Parteispendenaffäre verheddert hatte, schlug für ihn die Stunde null aus den eigenen Reihen. Der fand das am Ende gar nicht komisch.
Nun könnte Merkel das gleiche Schicksal erleiden. Ihr getreuer Eckart , Wolfgang Schäuble, verbindet eine gleichfalls intime Feindschaft mit dem CDU-Ehrenvorsitzenden Helmut Kohl oder auch Männerfreundschaft, wenn man es diskreter ausdrücken möchte. Nun könnten schon einige in der CDU/CSU hinter dem Rücken der Kanzlerin die Besen aus der Besenkammer zur schwäbischen Kehrwoche für Merkel holen.

Misslingt Merkel die Griechenland-Rettung, dann könnte es nun für sie die Stunde null werden. Schließlich wird man in der CDU/CSU nicht noch zwei Jahre einer Agonie der Regierung Merkel hinnehmen wollen bis dann die nächsten Bundestagswahlen anstehen. Wenn eine neue Bundesregierung mit Chancen für die kommende Bundestagswahl etabliert werden soll, dann ist jetzt der Zeitpunkt hierfür gekommen.

Weil das Tsipras und Varoufakis spüren, nehmen sie Merkel in die Zange und schieben ihr den Job zu mit einem Merkel-Plan Griechenland aus der Krise zu retten.

Viel Vergnügen damit Frau Merkel und Hals und Beinbruch. Viel Vergnügen auch den Herren Tsipras und Varoufakis. Auch ihre Stunden dürften in Amt und Würden als griechische Regierungsvertreter gezählt sein. L’après vous le déluge.

Griechenland: Papandreou übersteht Vertrauensfrage im Parlament

Vor kurzem wollte Papandreou noch zurücktreten, weil er vor dem wachsenden Widerstand auch in seiner eigenen sozialistischen Partei resignierte. Was ihn am Ende umgestimmt hat, bleibt unklar. Jedenfalls hat er sein Kabinettumgebildet, sich nochmals eine Rückendeckung aus Brüssel und Berlin geholt und jetzt die Abstimmung über die Vertrauensfrage im Parlament überstanden. Bleibt die Abstimmung über die Spargesetze in der kommenden Woche, die nochmals massive Privatisierungen, Steuererhöhungen und Kürzungen in Staatshaushalt beinhalten. Dann könnte die nächste Tranche aus dem, laufenden Hilfspaket der Troika im Juli wie geplant fließen.

Ende gut, Alles gut?

Man könnte glauben damit sei der Durchbruch gelungen und es könnte wieder Ruhe im Land eintreten. Das dürfte sich aber leicht als Irrtum erweisen. Schließlich ist es das Eine ein Gesetz zu verabschieden und es ist etwas anderes dieses auf praktisch zu implementieren. Das Parlament in Griechenland mag sich ja erschöpft in die Sommerpause verabschieden, aber jetzt muss in rasantem Tempo der Privatisierungsprozess in Gang gesetzt werden. Privatisierung hat zum einen unter den gegenwärtigen Umständen den Charakter eines Ausverkaufs. Schnäppchenjäger aus dem In- und Ausland werden Schlange stehen, um den einen oder anderen Schnitt für sich zu machen. Ob am Ende die geplanten 50 Mrd. Euro in den Bilanzen der Privatisierer stehen werden ist mehr als zweifelhaft. Helmut Kohl glaubte ja auch mal- naiv wie er in ökonomischen Dingen war, man könne die Wiedervereinigung allein aus den Privatisierungserlösen finanzieren. Er hatte sich gründlich getäuscht.

Hinzu kommt, dass es ja nicht einfach um einen Eigentümerwechsel geht. Schließlich sind zahlreiche dort Beschäftigte derzeit noch Staatsbedienstete dort – folgt man den Beispielen der anekdotischen Evidenz – durchaus gemessen an den im privaten Sektor üblichen Gehältern fürstlich besoldet und nicht gerade unter Leistungsstress stehend beschäftigt sind. Das dürfte im Zuge der Privatisierung wohl rasch der Vergangenheit angehören. Hinzu kommt, dass es wohl ebenfalls einen drastischen Personalabbau geben wird.

All dies trägt sicherlich nicht zum sozialen Frieden des Landes bei. Ob notwendig oder nicht, hier werden zwangsläufig langandauernde Besitzstände von Belegschaften mehr oder weniger radikal beseitigt, friedlich geht das nicht. Wenn man einmal davon ausgeht, dass nicht nur die Oppositionsparteien in den letzten Jahren gesündigt haben, dürfte es auch die Parteianhänger der PASOK von Papandreou treffen, die über solche Posten im Staatsdienst versorgt worden sind. Es  dürften auch einige privatisierte Betriebe, wenn sie denn nicht als private Monopole weiterbestehen, ganz pleite gehen. Jedenfalls durfte die Arbeitslosigkeit unter den ehemals Staatsbediensteten drastisch ansteigen.

Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen werden das Land auch nicht glücklicher machen. Sollte es tatsächlich dazu kommen, dass Steuern rigoroser als bisher und vielleicht sogar von den reichen Griechen insbesondere eingetrieben werden, dann dürfte dies in der Bevölkerung auch nicht Begeisterungsstürme auslösen. Einzig der Fall, dass es jetzt den Reichen auch an den Kragen bzw. an die Geldbörse geht, könnte vorübergehend der Regierung Sympathie und Zustimmung einbringen. Aber wie gesagt: dies sind keine nachhaltigen Effekte, wenn es auch die eigenen Finanzen betrifft und der Sozialstaat seine Leistungen noch weiter deutlich reduziert.

Inflation und Wachstumsschwäche

All dies wird die Inflation antreiben und damit die Kaufkraft der Bürger zusätzlich schrumpfen lassen. Schließlich haben die Privatisierungen auch in Deutschland in der Regel – es müssen ja schließlich marktübliche Gewinne erwirtschaftet werden – die Preise insgesamt deutlich stiegen lassen. Effizienzgewinne der Privatisierungen verschwinden eher schnell in den Taschen der neuen Anteilseigner als dass sie an die Kunden weitergereicht werden. So funktioniert das Privatisierungsspiel nicht. Man will schließlich möglichst rasch Gewinne erwirtschaften und das geht nur durch Kostensenkungen insbesondere bei  den Lohn- und Gehaltskosten und Preissteigerungen wo immer dies möglich ist. Oftmals – das zeigt eine leidvolle Erfahrung in anderen Ländern – wird bei der Privatisierung von unerlässlichen Infrastruktureinrichtungen – beispielsweise Bahn, Häfen, Straßen, etc. – die notwenigen Investitionen zum Erhalt und zur Pflege nicht in erforderlichen Umfang aufrechterhalten. Das Ergebnis, der Staat sieht sich später genötigt diese wieder zurück zu kaufen. Die britische Bahn oder Wasserbetriebe ist ein plastisches Beispiel dafür. Ob dann gesamtgesellschaftlich über einen längeren Zeitraum eine Ersparnis und Effizienzsteigerung herauskommt muss abgewartet werden. Die Ergebnisse aus anderen Ländern zeigen jedenfalls ein zwiespältiges Bild.

Ob mit diesem Maßnahmenbündel die griechische Wirtschaft rasch wieder auf einen erfolgreichen Wachstumspfad zurückkehren wird, ist fast ausgeschlossen. Es wäre ein an ein Wunder grenzendes Ereignis. Nimmt man die lange Liste der vom IWF gesteuerten Sanierungen von Staaten insbesondere Entwicklungsländern, dann herrscht eigentlich Einigkeit unter Experten darüber, dass diese Rosskuren, die Länder meist deutlich tiefer in die Krise gestürzt haben. Erfolgsgeschichten sind Mangelware. Das ist wohl auch im Fall Griechenland allen Beteiligten inzwischen klar geworden. Darum werden die Rufe nach einem Marshall-Plan für Griechenland immer lauter. Doch dazu soll in einem späteren Beitrag mehr gesagt werden.

Griechenland: IWF rudert zurück

Die ganze Debatte der letzten Wochen über ein Rettungspaket II für Griechenland wird immer absurder. Jetzt teilt der Interim-Managing Direktor des IWF, John Lispky, offiziell mit, dass es keine Aktivitäten seitens des IWF hinsichtlich eines zweiten Rettungspakets für Griechenland gibt. Man prüfe nur derzeit, ob die nächste Tranche aus dem ersten Paket aufgrund der bestehenden Auflagen ausgezahlt werden könnte.

Warten auf Griechenland

Jetzt wartet auch der IWF, ob Papandreou das heutige Vertrauensvotum im griechischen Parlament übersteht, und, ob am Freitag der Gesetzesantrag über ein Rettungspaket II (?) – was soll das? (siehe oben) – vom griechischen Parlament gebilligt wird. Da es ja auch nach dem EcoFin-Treffen kein Rettungspaket II geben wird, wirkt das Ganze absurd. Wurde in den letzten Wochen der weltweiten Öffentlichkeit seitens der EU eingeredet, dass man ohne dieses Griechenland nicht vor einem Staatsbankrott retten könne, soll alles gar nicht mehr wahr sein?

Entweder man hat das ganze Projekt bereits aufgegeben und rechnet jetzt mit einer ungeordneten Insolvenz Griechenlands, dann ist der Versuch einer Umschuldung mit einer Laufzeitverlängerung natürlich sinnlos. Dann muss man sich eher darauf einrichten, was am Tag danach zu tun ist.

Fitch rudert ebenfalls zurück

Wurde noch vor einigen Tagen kolportiert, dass Fitch einem freiwilligen Umtausch fälliger griechischer Schuldverschreibungen in neue als kein Kreditereignis ansehen würde, wird dies jetzt von anderen Vertretern von Fitch dementiert. Damit sind aber alle Umschuldungsphantasien ohne eine de jure Pleite als irreal anzusehen. Es gibt keinen juristischen Trick die de facto Pleite de jure fortbestehen der Solvenz definieren.

Das Rettungspaket II ist tot

Mithin bleibt jetzt nur der Weg darauf zu hoffen, dass Griechenland die Auflagen des Rettungspakets I erfüllt und damit zumindest bis zu dessen Auslaufen liquide bleibt. Danach müsste dann der ESM die Finanzierung übernehmen, wenn er denn überhaupt juristisch durchsetzbar ist.

IWF: Afghanistan droht der Staatsbankrott

Der IWF hat die Hilfsgelder an das Land eingefroren. Was Griechenland erst angedroht wird, ist hier bereits Realität. Grund ist die quasi-Pleite der Kabul-Bank deren Hintergründe nicht von der Regierung aufgeklärt worden sind. Das könnte am Ende den Staatsbankrott in Afghanistan auslösen. Es wäre auch das Ende der Illusion der USA und der mit ihr verbündeten Länder dort nation building betreiben zu können. Es wäre auch das Ende des bisherigen Afghanistan Kriegs. So einfach geht das lieber Barack Obama. Geldhahn zu und Kriegsende.

Krieg und Geld

Nichts gibt es für umsonst. Kriege sind besonders teuer und haben schon immer die Staatsfinanzen ruiniert. Es ist daher ein Anachronismus, dass eines der ärmsten Länder der Welt sich diesen Luxus seit Jahrzehnten leisten kann. Dies ist nur möglich weil andere den Krieg dort finanzieren. Die USA tun da sowieso erst für die Taliban gegen die Sowjets jetzt gegen die Taliban. Da man in einem solchen Gesellschaftssystem die blühende die Korruption einschließlich des Drogenhandels nie unter Kontrolle bekam, war die Finanzierung dort immer ein Fass ohne Boden.

Solange die USA und auf der Gegenseite die islamischen Fundamentalisten in aller Welt Geld locker machten, konnte der Krieg mit all seinen Grausamkeiten finanziert werden. Ironie war dabei schon immer, dass die Gelder der USA oftmals in den Taschen der Taliban landeten, d.h. man finanzierte sogar den Gegner mit. Hinzu kommt, dass über das OPEC-Kartell die überhöhten Ölpreise so viel Geld in die islamische Welt spülen, dass davon genug auch in die Hände fundamentalistischer Geldgeber gelangen, um den Krieg der Taliban gegen die Ungläubigen zu finanzieren. Jetzt trocknen diese Quellen möglichweise aus. Und was ist das Ergebnis. Der Krieg ist auch pleite und das ist auch gut so.IWF: Afghanistan droht der Staatsbankrott