Abenomics Reloaded

Die Meldung, dass Japan sich seit dem dritten Quartal bereits wieder in einer Rezession befindet , hat zu vorzeitigen Neuwahlen in Japan geführt. Zwar hat diese zu einer erneuten Bestätigung der überwältigenden Mehrheit für die regierende Liberaldemokratische Partei unter der Führung von Shinzo Abe geführt, aber dadurch fehlt es jetzt auch zukünftig an Argumenten, dass seine Politik an einem politischen Widerstand der Opposition gescheitert sein könnte. Wer über eine Zwei-Drittel- Mehrheit im japanischen Parlament verfügt, der kann sich nicht mehr auf politischen Widerstand bei der Durchsetzung dringender struktureller Reformen berufen. Der einzige Grund warum Abe mit seinen Abenomics politisch scheitern könnte, ist der Widerstand in den Reihen der eigenen Partei, der durchaus zuletzt beträchtlich geworden sein kann. Hinzu kommt, dass die niedrige Wahlbeteiligung der japanischen Bevölkerung an den jetzigen vorgezogenen Neuwahlen auf ein hohes Maß an Politikverdrossenheit der Wähler in Japan schließen lässt.

Mithin hat Abe eigentlich nur einen Pyrrhussieg errungen, denn es fehlt die breite Unterstützung seitens der Bevölkerung, die desillusioniert von der bisherigen Politik ist, und mit der Neuwahl konnten auch die parteiinternen Kritiker nicht ausgeschaltet werden. Letztendlich bleibt alles so wie vorher.
Nachdem die letzte Steuererhöhung von 5% auf 8% bei der Mehrwertsteuer Japan zurück in die Rezession geführt hat, wird wohl die für das kommende Jahr vorgesehene zweite Anhebung der Verbrauchssteuern auf unbestimmte Zeit vertagt. Das heißt aber auch, dass die Schuldenuhr wieder schneller als zuvor tickt. Japans Staatsverschuldung gerät immer mehr außer Kontrolle.

Zwar drückt derzeit wieder die Politik der geldpolitischen quantitativen Lockerung den Yen-Wechselkurs gegenüber den anderen Währungen der Weltwirtschaft insbesondere gegenüber dem US-Dollar, dem Euro und dem Yuan was die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der japanischen Exportwirtschaft erneut deutlich verbessert, aber die Inflationsrate, die zuletzt wegen der Steuererhöhungen bei der Mehrwertsteuer deutlich über 2 Prozent gestiegen war, ist derzeit wieder rückläufig. Mithin befindet sich die Geldpolitik in einem geldpolitischen Teufelskreis. Staatsschuldenfinanzierung mittels Notenpresse senkt zwar den Yen-Wechselkurs, aber diesen Effekt einer gesteigerten preislichen Wettbewerbsfähigkeit reicht nicht aus, um Japan über ein exportgetriebene Wirtschaftswachstum auf einen höheren Wachstumspfad zu heben (Abbildung 1).

Abbildung 1 – Wachstumsraten des Bruttoinlandsprdukts gegenüber dem Vorquartal der japanischen Wirtschaft

Japan GDPDie erhoffte finanzielle Repression durch eine höhere Inflationsrate war jedoch nicht von langer Dauer, wenn der Staat diese nicht durch Verbrauchssteueranhebungen antreibt. Damit findet aber die finanzielle Entlastung des Staatshaushalts auf dem Weg einer Schuldendeflation auch nicht im erhofften Umfang statt (Abbildung 2). Zudem führt der rasante Ölpreisverfall zu einer zusätzlich importierten Deflation, die die angestrebte Inflationierung der japanischen Wirtschaft konterkarriert.
Abbildung 2 – Inflationsrate der Verbraucherpreise in Japan (Jahresraten)
Japan Inflation

Wohin eigentlich die durch hohe Staatsdefizite verursachte Ausgabenflut des Staates eigentlich in der japanischen Wirtschaft versickert bleibt unklar (Abbildung 3).

Abbildung 3 – Staatsdefizitquote im Verhältnis zum BIP in Japan

Japan DefizitJedenfalls ist das schuldenfinanzierte Wirtschaftswachstum kein nachhaltiges Wachstumsmodell, da ohne hohe Staatsverschuldung die Wachstumskräfte Japans sofort wieder erlahmen. Das deutet darauf hin, dass die Sklerose der japanischen Wirtschaft weitaus tieferliegende Ursachen hat als es manchen Makroökonomen die lauthals die Abenomics bejubelt hatten wie beispielsweise Paul Krugman klar gewesen sein kann.

Die zuletzt mit dem Schlagwort Womenomics in die japanische Diskussion gebrachte höhere Erwerbsbeteiligung japanischer Frauen dürfte auch nicht die Patentösung für die säkulare Krise Japans sein. Offenbar sind in Japan Strukturen in der Wirtschaft entstanden, die Innovation und Wettbewerbsfähigkeit insbesondere auch kleinerer und mittlerer Unternehmen hemmen. Das in Japan nach dem zweiten Weltkrieg entstandene System der Shinkō Zaibatsu unter der Leitung des Miti war ein Erfolgsmodell, dass solange erfolgreich war, solange man auf den Weltmärkten gegen andere große multinationale Unternehmen aus den USA und Europa und zunehmend auch gegen diejenigen aus Südkorea erfolgreich konkurrieren konnte. Jetzt sind aber insbesondere auch aus China neue Wettbewerber entstanden, die den japanischen Unternehmen ihre traditionellen Märkte weltweit streitig machen. Insbesondere im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien haben Sony, Sharp und Panasonic ihre Marktführerschaft eingebüßt. War Japan einst führend in der Technologie der Hochgeschwindigkeitszüge wie den Shinkansen, so hat China jetzt hier mit Japan gleichgezogen und betreibt eine aggressive Exportpolitik. Beim Stahl befindet sich die japanische Stahlindustrie in einer ähnlich prekären Lage. Hinzu kommt, dass man im Bereich Automobilbau einerseits im Premiumsegment bisher nicht mit den deutschen Weltmarktführern gleichziehen konnte, und im unteren und mittleren Preissegment insbesondere erneut China gewaltige Kapazitäten insbesondere auch in Kooperationen mit anderen ausländischen Konzernen wie erneut VW, Mercedes und BMW aber auch GM aufgebaut hat, die in absehbarer Zeit auch weltweit eine Exportoffensive einleiten werden. Dabei ist insbesondere auch der asiatische Markt, den bisher japanische Hersteller beherrschten, ein erstes Etappen Ziel. Südkorea strebt gleichfalls mit Hyundai auf eine Expansion auf globale Marktanteile. Es drohen daher zunehmend weltweit Überkapazitäten in der Automobilbranche und damit ruinöse Preiskämpfe. Das erklärt auch die große Zurückhaltung der japanischen Konzerne größere Lohnsteigerung in Japan zu tolerieren, um die japanische Binnenkonjunktur zu beflügeln. Ob es jetzt nach der Wahl damit klappt, bleibt abzuwarten. Der Widerstand in der japanischen Wirtschaft und damit auch in seiner eigenen Partei dürfte erheblich sein.

Es könnte daher völlig neuer Ideen und Konzepte bedürfen, um die japanische Wirtschaft zu stimulieren. Bisher ist davon wenig erkennbar. Ein Relaunch der Abenomics dürfte jedoch genauso scheitern wie zuletzt. Er könnte sogar noch katastrophalere Folgen haben, wenn er in einem weltwirtschaftlich ungünstigeren Umfeld stattfindet. So muss man ja eine Zinswende in den USA im kommenden Jahr einkalkulieren. Auch beim Rating der Rating-Agenturen sollte Japan mit weiteren Herabstufungen rechnen. Beides dürfte jedoch der Niedrigzinspolitik der japanischen Zentralbank unter Kuroda zuwiderlaufen.
Wachsende politische Spannungen insbesondere mit China dürften jedoch auch negative Folgen insbesondere im asiatischen Raum für Japan nach sich ziehen. Es geht ja nicht nur um die Senkaku-Inseln , sondern um den Anspruch Chinas sich zunehmend als Hegemonialmacht insbesondere in Ost- und Südostasien zu etablieren. Neben den USA als bisheriger militärischer Schutzmacht sind dabei auch die Wirtschaftsinteressen Japans damit bedroht. Die Abkehr Japans von der Friedenpflicht durch eine geplante Verfassungsänderung dürfte das Misstrauen in der Region mit China vorneweg weiter steigern. Bereits jetzt findet ja ein massiver Rüstungswettlauf statt. All dies dürfte zwar zu einem Anstieg des japanischen Nationalismus beitragen, aber eben gleichzeitig die Wirtschaftskraft des Landes in unproduktive Bereich lenken, die nicht nachhaltig zu japanischen Wettbewerbsfähigkeit in den zivilen Märkten beitragen können. Für ein Land das zunehmend mit den negativen Folgen des demographischen Wandels, einer weiterhin siechen Wirtschaft und zunehmend fragilerer Staatsfinanzen zu kämpfen hat, sind das keine guten Perspektiven. Ähnlich wie Barack Obama könnte auch Shinzu Abe an den hohen Erwartungen an die Lösungsmöglichkeiten seiner Regierung erneut scheitern.
Es fehlt einfach an zündenden Ideen und Konzepten aus der Stagnation der japanischen Wirtschaft herauszukommen. Da von diesem Virus inzwischen auch andere führende Länder der Weltwirtschaft angesteckt worden sind, macht die Lage für Japan nicht besser. Es fehlt an außenwirtschaftlichen Optionen. Da werden auch mögliche Freihandelsabkommen zwischen Japan und den USA und der EU kaum eine durchschlagende Wende einleiten können. Eine Politik der Versprechungen, die aber nicht eingehalten werden können, dürfte auch rasch Shinzo Abes Stern sinken lassen.

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