Oettinger: Merkels Mann im „Neuland“

Schlimmer hätte es für Oettinger kaum kommen können. Eigentlich wollte er ja den Bereich Energie, Umwelt und Klima als einer der Vizepräsidenten von Juncker übernehmen. Er konnte sich auch vorstellen für Handelsfragen zuständig zu sein und damit auf die laufenden Verhandlungen von CETA und TTIP Einfluss nehmen zu können. Nun hat man ihn in die Digitale Gesellschaft abgeschoben. Das zeigt, wie wenig Ansehen er in Brüssel genießt.

Merkel scheint sich auch nicht für ihn ins Zeug gelegt zu haben. Er macht damit die gleiche Erfahrung – wie zuvor schon Axel Weber als er den Posten des EZB-Präsidenten anstrebte. Merkels Personalpolitik besteht darin – die zahlreichen Pleiten mit ihren diversen Kabinettsmitgliedern oder auch Bundespräsidenten sind beredter Nachweis dafü -, dass sie letztendlich auch keine starken Männer oder Frauen neben sich duldet.

Wenn es in Brüssel keinen Deutschen gibt, der größeres Gewicht in der Kommission oder Europäischen Rat hat, dann hat Merkel in allen wichtigen Fragen dort das letzte Wort. So soll es aus ihrer Sicht auf bleiben.

Die Digitale Agenda – eine weitere Luftnummer aus Brüssel

Wer das dünne Dokument der Bundesregierung zum deutschen Beitrag zur Digitalen Agenda sich einmal angesehen hat , begreift schnell, dass die jetzige Bundesregierung nichts von diesem Ansatz hält. Natürlich haben brav die drei Minister Dobrindt, De Maizière und Gabriel ihren Auftritt vor der Presse absolviert, aber das war’s denn wohl auch schon.

Wie die Lissabon Agenda , die angeblich zu Beginn der zurückliegenden Dekade 2001 bis 2010 im Zuge der New Economy ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 3% anstrebte sich als reine Wunschvorstellung entpuppte, so wird auch dieses erneut mit viel Pomp angekündigte Projekt schnell im Orkus der verlorenen Träume landen.

Oettinger wird daran auch nichts ändern zumal er von diesem Thema keinen blassen Schimmer versteht. Da er sich aber immer als sehr anpassungsfähiger Politiker immer den entsprechenden Wünschen der jeweiligen Wirtschaftslobbys – ob bei Atomenergie oder Fracking – anzupassen wusste, braucht er eigentlich auch keine Sachkenntnis. Er muss ja nur die Dinge nachbeten, die ihm von der IKT-Lobby vorgebetet werden. Soviel Fähigkeiten besitzt er, wenn er jetzt „Neuland“ betritt. Verstehen wird ihn sowieso keiner, wenn er Englisch spricht. Das ist aber vermutlich gut so.

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4 Gedanken zu „Oettinger: Merkels Mann im „Neuland“

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