Chinese Dream or Chinese Nightmare?

Chinas neue politische Führung versucht unter dem Schlagwort eines chinesischen Traums als Analogon zum American Dream eine Neuorientierung der chinesischen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik die im Herbst auf der 3. Plenartagung der KP Chinas verkündet werden soll. Der Chinese Dream ist also eine Propaganda-Kampagne, die versucht die wachsenden sozialen Unruhen am bisherigen Wirtschaftsmodell des exzessiven Wirtschaftswachstum unter hohen sozialen und ökologischen Kosten neu auszurichten. Allerdings sind Träume das eine und die Realität das andere, dem man sich in der neuen politischen Führung Chinas wird stellen müssen. Der Chinese Dream könnte so schnell als Chinese Nightmare enden.
China muss eine schwere Finanz- und Bankenkrise bewältigen
Chinas erste große Herausforderung ist die Bewältigung der akuten chinesischen Finanz- und Bankenkrise. Sie ist nicht zuletzt das Ergebnis einer Kreditblase, die durch die massiven Ausgabenprogramme der vorangegangenen chinesischen Regierung zur Bekämpfung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise angestoßen hat. Mit einem Volumen von knapp einer halben Billion Euro wurden chinaweit zahlreiche Infrastrukturprogramme initiiert. Besonders hervorzuheben ist dabei der rasante Aufbau eines chinesischen Hochgeschwindigkeitsnetzes. Allerdings führte dies zu einem massiven Boom der Korruption bei der Auftragsvergabe. Dem fiel erst kürzlich der Ex-Eisenbahnminister zum Opfer, der zur Todesstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, weil es mittels kick-backs sich an den Projekten massiv persönlich bereichert hatte. Aber es betrifft nicht nur die höchsten Führungsebenen von Partei und Regierungen, sondern ist tief bis auf die kommunale Ebene vorgedrungen. Insbesondere bei der Privatisierung von Land aus ehemaligem Staatsbesitz boten sich zahllose Gelegenheiten hier sich durch Bestechung zu bereichern. Ebenso konnten die vier großen chinesischen Geschäftsbanken, die quasi weiterhin unter staatlicher Kotrolle stehen, bei der Kreditvergabe eine adäquate Risikoprüfung vernachlässigen insbesondre wenn die Kreditnehmer ebenfalls große Staatsbetriebe waren. Man tätigte quasi ja indirekt Insichgeschäfte.
Ob gewaltige Bauprojekte an denen dann die beteiligten Baufirmen kräftig verdienen konnten, ob der Aufbau von Fabrikanlagen ohne ausreichende Absatzchancen, ob Abdeckung von Verlusten aus Preisdumping von Staatskonzernen, wenn man produzieren wollte auch wenn dies nur Verluste einbrachte , trotzdem weitermachen – exemplarisch dafür steht die Krise der chinesischen Photovoltaikindustrie – deren Weltmarktführer Suntech erst kürzlich in die Insolvenz schlidderte.
Chinas Wirtschaft boomte, jedoch nur unter der Bedingung der Aufhebung der Grundsätze der Ökonomie. Zu denen zählt bekanntlich, dass Produktionskapazitäten so zu gestalten sind, dass eine Firma auch profitabel produzieren kann. Hinzu kommt, dass der Gewinn auch ausreichen sollte, eine Krise durch ein genügendes Finanzpolster auch abwettern zu können. All diese Grundsätze der Ökonomie spielten in der Phase des ungebrochenen Wachstumsbooms Chinas keine wesentliche Rolle.
Mittels Easy Credit konnten sich Staatsbetriebe immer wieder refinanzieren, denn eine Unternehmenspleite war aus Sicht der chinesischen Parteiführung undenkbar. Die disziplinierende Wirkung einer Unternehmenspleite mit all ihren gesellschaftspolitischen Verwerfungen von Arbeitslosigkeit und Kredit- und Forderungsausfällen, Ansteckungseffekten von Zulieferer, etc. gehörte nicht in das Drehbuch der Marktwirtschaft mit chinesischen Merkmalen. Es sollten nur vorangehen: Größer, schöner, weiter.
Ob Milliarden bei Olympischen Spielen in Beijing oder der Expo in Shanghai verschleudert wurden, alles diente nur der Darstellung der Größe der chinesischen Nation und ihrer politischen Führung. Raumstationen und Taikonauten , Stealthkampfjets und Flugzeugträger , alles schien möglich. Es gab und gibt wohl bisher keine harte Budgetrestriktion in China. Doch – um es mit Erich Schneider zu sagen – der kalte Stern der Knappheit leuchtet auch über China. Ein Yuan kann am Ende nur einmal ausgegeben werden.
Wie zuletzt beim Großen Sprung nach vorn , der unter Mao mit einem herben Erwachen endete, droht nun der Chinese Dream an den Realitäten der Finanzierbarkeit zu scheitern.
Bescheidenheit ist angesagt und es wäre jetzt Aufgabe der chinesischen Führung das entstandene finanzielle und wirtschaftliche Chaos in einem Konsolidierungsprozess zu ordnen. Offenbar tut sich die neue chinesische Führung jedoch schwer die Zeichen der Zeit zu erkennen. Man will zwar in seinen Wachstumsambitionen bescheidener werden – es sollen nur noch mindestens sieben Prozent Wirtschaftswachstum statt wie zuletzt teilweise zwölf Prozent sein – aber seit wann lässt sich das Wirtschaftswachstum eines Landes dekretieren? Schon die Weltbank musste in einer Studie zur Wachstumspolitik unter der Leitung von William Easterley mit dem bezeichnenden Titel – The elusive quest vor growth -, dass Wirtschaftswachstum ein komplexes Phänomen ist, dass allein durch wirtschaftspolitische Maßnahmen nicht nachhaltig planbar ist. In China scheint diese Erkenntnis noch nicht angekommen sein. Man will mit allen zur Verfügung stehen Mitteln verhindern, dass das Wirtschaftswachstum unter sieben Prozent sinkt. Stellt sich nur die Frage: Reichende hierzu die vorhandenen Mittel am Ende aus?
Es ist ja unbestreitbar, dass China aufgrund eines langfristigen Urbanisierungsprozesses für die in der Landwirtschaft und den ländlichen Räumen freigesetzten Arbeitskräfte neue Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen muss. Doch gilt hier, post hoc ergo propter hoc? Um eine zunehmende Massenarbeitslosigkeit zu verhindern und die gestiegenen Ansprüche der chinesischen Bevölkerung zu befriedigen, ist vermutlich zieht man das Konzept der Beschäftigungsschwelle heran, ein solches Mindestwirtschaftswachstum erforderlich. Doch zwischen wünschbaren und machbaren klafft bekanntlich eine Lücke, die Beschäftigungslücke. Auch die westlichen Industrieländer haben nicht zuletzt im Zuge der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise schmerzvoll anerkennen müssen, dass die gewünschte Beschäftigungshöhe sich durch Wirtschaftspolitik nicht herbeizaubern lässt. Job, jobs, jobs ist ja nicht nur in China ein Schlachtruf der Wirtschaftspolitik. Die ILO kommt in ihrem jüngsten Employment Report zu ernüchternderen Ergebnissen. Bei einer weiterhin rasant weltweit wachsenden Bevölkerung , wird es schwierig sein, der wachsenden Beschäftigungsnachfrage ein adäquates Beschäftigungsangebot zur Verfügung zu stellen. China macht da keine Ausnahme. Man steht eben auch dort trotz der Einkindpolitik bei wachsender Arbeitsproduktivität einer Erwerbsbevölkerung in China angemessene Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen. Dabei denken auch die chinesischen Bürger vorrangig an ihren persönlichen Konsum und weitaus weniger an die Kosten für die Beseitigung von Umweltschäden, Finanzierung einer Infrastruktur, etc. Man will eben auch in China eine Frau, ein Auto, ein Haus bzw. Wohnung. Dieser chinesische Traum ist nahezu identisch mit dem amerikanischen Traum. Nur träumen ihn in China 1,3 Mrd. Menschen mit einem Pro-Kopf-Einkommen von 9.162 US-Dollar in PPPs nur an 93. Stelle der Rangskala in der Welt. Im Vergleich dazu liegt es in Deutschland mit 39.028 US-Dollar in etwa viereinhalb Mal so hoch. Es ist eben doch ein unendlich weiter Weg bis zur Spitze von der man träumt möglichst rasch aufschließen zu können. Hinzu kommt, dass bekanntlich der Weg zur Spitze weitaus steiniger ist als nur in der Middle-Income Trap zu verharren. Hat China hierzu die Kraft, die Mittel und den Willen diesen Traum wahr zu machen. Am Ende bleibt vielleicht doch nur der Traum. Das wäre ein Albtraum für Chinas neue Führung. A nightmare eben.

Chinese Symbols life is but a dreamChinese Symbols life is but a dreamChinese Symbols life is but a dreamChinese Symbols life is but a dream

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