EDEKA: Thomas de Maizière

Thomas de Maizière hatte gestern die Möglichkeit seine Version zum Euro und Global Hawk Skandal den Mitgliedern des Deutschen Bundestags sowie der breiten deutschen Öffentlichkeit darzulegen. Das Ergebnis war aus sich zahlreicher Beobachter und Zuhörer erschütternd.[1]  Er versuchte seinen Kopf dadurch zu retten, dass er die Schuld von sich auf das Ministerium abwälzen wollte.[2] Mein Name ist Hase, ich wusste von Nichts. So lautete offenbar die Selbstverteidigungsstrategie de Maizières. Das hat ihn nun endgültig diskreditiert. EDEKA heißt; Ende der Karriere. [3]  Er hat nur selbst noch nicht bemerkt, dass sein gestriger Auftritt genau diesen Prozess eingeleitet hat. Da hilft ihm auch die Unterstützung der Kanzlerin und der CDU/CSU nicht. Der Verteidigungsminister ist jetzt irreparabel geschädigt. Er kann dem Land nur noch einen letzten Dienst erweisen. Er sollte zurücktreten.[4]

Landesverteidigung in einer Zeit raschen Wandels

Es mag ja zutreffend sein, dass das Amt des Bundesverteidigungsministers ein Schleudersitz ist. Das Scheitern der letzten drei Minister unter der Regentschaft der Kanzlerin könnte ein Indiz dafür sein.  Abschaffung der Wehrpflicht, Auslandseinsätze der Bundeswehr bis hin zu Kampfeinsätzen wie beispielsweise in Afghanistan, neue Bedrohungsszenarien wie Cyberwar[5], Drohnenkriege[6] einschließlich Einsatz immer mehr robotisierter autonomer Waffensysteme nicht nur in der Luft, sondern auch zu Lande und auf See, asymmetrische Kriegführung mit NGOs wie Al -Qaeda[7] sind rasante Veränderungen, die sich mit den Mitteln der traditionellen Kriegführung und Militärorganisation des 19. Und 20. Jahrhunderts nicht mehr bewältigen Lassen. Die Beschaffung hoch komplexer Waffensysteme für zukünftige militärische Einsätze wie jetzt erneut beispielsweise der Fernaufklärung aus der Luft zeigt auch die Grenzen der Entscheidungsstrukturen des BMVg[8] auf. Offensichtlich gelingt es den beteiligten Akteuren nicht mehr diese Prozesse so zu strukturieren, dass der Minister mit der erforderlichen Information umfassend und rechtzeitig informiert wird. Genau daran ist auch sein Vorgänger von zu Guttenberg politisch gescheitert.[9] Beim Bombenangriff auf einen gekaperten Tanklaster war sein Argument, mit dem er seinen Kopf retten wollte, er sei von seinen Untergebenen falsch und unvollständig informiert worden.[10] Auch von zu Guttenberg hatte offenbar massive Probleme loyale Mitarbeiter in seiner unmittelbaren Umgeben zu haben, die ihn über alles notwendige informierten oder er wollte es uns glauben machen, dass dem so sei.[11] Offensichtlich herrschen im Ministerium byzantinische Zustände. Diese Mängel in der Führungsstruktur des Ministeriums hat natürlich auch gravierende Folgen für die Bundeswehr, d.h. die Truppe selbst. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages [12]sowie die Vertreter des Bundeswehrverbandes[13] haben bereits seit längerem Kritik an der bestehenden Struktur und Umsetzung der Maßnahmen zur Reform der Bundeswehr geäußert. Es ist also etwas faul im Staate Bundeswehr. Mithin wird ein Rücktritt de Maizières auch nicht die Probleme lösen können. Es bedarf offensichtlich einer Agenda 2020 für eine umfassende und grundlegende Reform der Landesverteidigung Deutschlands. Bisher herrscht hier bei allen Parteien das große Schweigen. Wohin soll die Reise gehen?


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17 Gedanken zu „EDEKA: Thomas de Maizière

  1. Denkbar ist, dass de Maizière bis zuletzt gezockt und auf die Lösung der Probleme sowohl bei der Zulassung als auch der Herausgabe der Informationen des US-Herstellers gehofft hat. (siehe hierzu auch die Spiegel-Titelstory 23/2013). Offenbar hatte er sich dabei geirrt. Sowohl die Flugzulassung wie auch die benötigten Informationen von Grumman wurden nicht geliefert. Damit war er gescheitert. DIe verkündete Ahnungslosigkeit bricht ihm nun das Genick.

  2. Offensichtlich soll sich de Maizière unter allen Umständen in die Sommerpause retten und bis zur Bundestagswahl im Amt bleiben. Möglicherweise war der späte Termin des Abbruchs des Euro Hawaks auch darauf zurückzuführen, dass man den Skandal bis nach der Bundestagswahl unter der Decke halten wollte. Das ging bereits schief.

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