Deutschlands Weg in die Schuldenfalle

Solidarität ist gut, aber Selbstzerstörung ist unverantwortlich. Die deutsche Politik scheint diesen Unterschied immer weniger zu begreifen. Man schlägt alle Warnungen wegen einer drohenden Finanzkatastrophe aufgrund des Eintritts in eine Schuldenunion in den Wind. Man redet sich durch Vertragskonstruktionen beim ESM und Fiskalpakt die Welt schön. Dabei blendet man alle Erfahrungen mit den vergangenen Vertragskonstruktionen zur Wirtschafts- und Währungsunion aus. Beim nächsten Mal wird  Alles besser? Wer nicht auf den Fehlern der Vergangenheit lernen will, der wird die gleichen Fehler wieder und wieder begehen. Man versteht die Ursache des Scheitern in der Vergangenheit nicht, weil man die unterschiedlichen Einstellungen und Motive zu den Verträgen der einzelnen Vertragspartner nicht zur Kenntnis nehmen will. Pacta sunt servanda? Das glaubt doch kein Mensch mehr nach der sanktionslosen Außerkraftsetzung der scheinbar zwingend bindenden Verträge wie beispielsweise der No-Bail-Out-Klaus des Artikels 125.  Man interpretiert das scheinbar eindeutige Recht entsprechend den jeweiligen politischen Bedürfnissen neu um, so dass am Ende das Gegenteil dessen dabei herauskommt was ursprünglich gemeint war.

Rhetorik ersetzt Gesetzestreue

Damit wird aber das Rechtsbewusstsein an die Gültigkeit von Verträgen nachhaltig untergraben. Wenn es straflos möglich ist, zentrale Kernelemente von rechtverbindlichen Verträgen aufgrund der Opportunitätsüberlegungen der jeweils politisch Mächtigen ihren jeweiligen  Interessen gefügig zu machen, dann verliert das Recht und Gesetz als Grundlage für Rechtssicherheit seine konstitutive Bedeutung. Was wäre denn gewesen, wenn man die Magna Charta[1] nach dem jeweiligen Bedarf der Herrscher Englands ratzfatz immer wieder in seinen Grundelementen neu interpretiert, d.h. außer Kraft gesetzt hätte? Hätte sie dann die Bedeutung in der Verfassungsgeschichte erlangt, die ihr aufgrund ihrer Rechtsverbindlichkeit zugekommen wäre? Wenn die Herrschenden sich das Recht und die Gesetze soweit unterwerfen, dass sie beides ihren jeweiligen politischen Opportunitäten dienstbar machen, dann ist das Ende des Rechtsstaats nicht mehr weit. Wofür Bürgerrechtler in totalitäten System wie AI Weiwei unter Einsatz ihres Lebens und ihrer persönlichen Freiheit kämpfen, wird offenbar in einer saturierten Gesellschaft ohne viel Federlesen zur Disposition gestellt. Der Parteienstaat mit seiner repräsentativen Demokratie maßt sich an, dass er kompetenter als die Mehrheit der Bevölkerung und gegen die bestehender Verfassung urteilen kann und letztere außer Kraft setzen dürfe. Ein Volksentscheid in konstitutiven Fragen – und die Budgethoheit des Parlaments gehört wie das Bundesverfassungsgericht immer wieder betont hat dazu – wird als verzichtbar angesehen, weil der Souverän, d.h. die wahlberechtigten, Bundesbürger die Weisheit ihrer poltischen Klasse nicht verstehen. Nicht der Bürger ist das Maß aller Dinge, was die konstitutionellen Fragen unserer Gesellschaft angeht, sondern ein kleiner Kreis von Spitzenpolitikern die – derzeit sogar Ländergrenzen übergreifend – eine neue Verfassung untereinander ausmauscheln. Dabei hat jeder der Beteiligten so seine hidden Agenda. Man stimmt aufgrund taktischer Überlegungen, aber ohne innere Überzeugungen Regelungen wie dem Fiskalpakt und dem ESM zu, da man implizit schon damit rechnet, die dort getroffene Regelunge später erneut wieder außer Kraft setzen zu können. Corriger la Fortune, sagt schon im vorrevolutionären Frankreich die Spieler am Hof.

Das Lehrstück Griechenland und die Troika

Die Entwicklung Griechenlands in die Staatspleite ist ein anschauliches Lehrstück dafür, wie solche Prozesse ablaufen. Auch hier wurden kurzfristig immer wieder Lösungen zusammengezimmert, die sich als unmöglich umzusetzen erwiesen. Trotzdem wurde jedes Mal im tiefsten Brustton der Überzeugung der erstaunten Öffentlichkeit suggeriert, dass mit diesem Rettungsschirm, Rettungspaket Alles besser werden würde und alle Probleme dauerhaft geöst sein. Zumindest wollte man immer eine mehrjährige Ruhepause erreichen, die der jeweiligen griechischen Regierung geben sollte, die Wende zum Besseren zu erreichen. Jedes Mal zeigt sich innerhalb weniger Wochen oder Monate, dass diese großartigen Pläne reine Luftschlösser waren, die auf dem Papier zunächst plausibel in der Realität jedoch nicht als durchsetzbar erwiesen. Die gleichen griechischen Politiker, die diese Vereinbarungen gemeinsam mit dem griechischen Parlament unterschrieben und damit Gesetzeskraft verliehen hatten, hintertrieben sogar vorsätzlich deren  Implementierung oder man überließ es einer dysfunktionalen Verwaltung diese umzusetzen.

Am Ende stand immer das Scheitern. Die Ursachen waren auch unübersehbar. Die breite Masse der Bevölkerung verweigerte sich den Plänen der Troika und der griechischen Regierungen. Letztere versteckte diese sich hinter der Troika und nutze dies zu einem augenzwinkernden Doppelspiel. Man gab den jeweiligen Wählern zu verstehen, dass man nur der Form halber auf diese Vereinbarungen eingegangen sei, aber selbst nicht an ihrer Durchsetzung festhalten wolle. Es sei eben ein notwendiges Übel, um den Geldfluss aus den Geberländern und dem IWF sicherzustellen. Solange also die Geberländer zahlungswillig bleiben, obwohl sich im Kern in Griechenland nichts ändert, solange wird auch dieses Spiel weitergehen.

Da sich die Geberländer vor den letzten Konsequenzen eines Rausschmiss Griechenlands scheuen, gibt es keinen Anlasse für die griechische Regierung nicht weiter auf Zeit zu spielen. Zugleich läuft eine große Propagandawelle des Patriotismus der Griechen gegen fremde Einmischung. Geld ja, Einmischung nein. Unter diesem Motto könnte man die gesamte Geschichte der griechischen EU-Mitgliedschaft zusammenfassen. Souveränität ja, Gegenleistungen, die die maroden Strukturen Griechenlands grundlegend modernisieren, nein. In diesem Vexierspiel ist die ganze Rettungspolitik der griechischen Wirtschaft gefangen.

Die griechischen Eliten schaffen ihr Geld ins Ausland, der griechische Mittelstand räumt zumindest die Bankkonten und verschärft die Bankenkrise und man lässt die armen Griechen leiden. Sie dienen als Nachweis, dass die unverantwortliche Austeritätspolitik der Troika den Griechen nur Leid und Tränen gebracht hat. Die Heuchelei dabei, ist dass es eben die Eliten und der durchaus zahlungsfähige griechische Mittelstand ist, der sich einen fundamentalen Strukturwandel hin zu einer weniger korrupten Gesellschaft und funktionsfähigen institutionellen Rahmen verweigert. Das jetzige System ist eben ein fein austarierter Kompromiss zwischen den verschiedenen stake Holdern. Jede Änderung führt zu Verteilungseffekten, die die potentiellen Verlierer dazu ermächtigt eine Blockadepolitik zu initiieren. Dadurch werden Pyrrhussieg auf Pyrrhussieg errungen. Die Gesellschaft bleibt in ihren maroden Strukturen gefangen und das führt unter den derzeitigen Umständen zu einer Entsolidarisierung mit dem griechischen Staat. Jeder bringt nur seine Schäfchen ins trockene, schimpft auf die bösen Ausländer insbesondere die Deutschen und stimmt gleichzeitig patriotische Gesänge an. Mehr Heuchelei geht gar nicht.

Deutschlands Schuldkomplex

Nationalismus und Patriotismus sind nach den extrem negativen Erfahrungen aus Kaiserreich und Nationalsozialismus als Verhaltensmaßstäbe tabu. Leider ist dies eben ein deutscher Sonderweg. In der Mehrzahl der anderen europäischen Mitgliedsländer ist dies keineswegs der Fall. Dort war der Vorrang der nationalen Interessen gegenüber dem Gemeinwohl der EU keineswegs stigmatisiert. Man achtete peinlichst darauf; dass man seine nationalen Interessen wahrte auch wenn dies um den Preis der Schädigung des Gesamtinteresses der Fall war. In diesem asymmetrischen Setting wurde mittels Scheckbuchdiplomatie seitens der deutschen Regierungen durch entsprechende Transferzahlungen immer wieder kleine Fortschritte erkämpft. Während viele Länder je nach Interessenlage ein nicht-kooperatives Spiel der Verweigerungshaltung praktizierten, das nur durch Seitenzahlungen Deutschlands zu einem Minimalkonsens modifiziert werden konnte, entstand ein Gewohnheitsrecht, dass Fortschritte im Integrationsprozess immer wieder teuer von Deutschland erkauft werden mussten. Damit wurde der Traum der Vereinigten Staaten von Europa finanziert. Er wurde zur Ersatzreligion für den verbotenen Nationalismus. Deutschland hatte sich aufgrund seiner Schuld an den Weltkriegen einen Ersatzpatriotismus gesucht und gefunden. Der Europa-Patriotismus wurde zur Ersatzideologie. Die Deutschen insbesondere deren politische Eliten wollten immer guter Europäer und sogar Musterschüler in Sachen Europäischer Integration  sein.

Um diese Politik gegenüber der eigenen Bevölkerung zu legitimieren, wurde der Mythos geschaffen, dass Deutschland immer und jederzeit am meisten von der Europäischen Integration profitiert. Diese Selbststilisierung, Angela Merkel, ist derzeit wieder ein leuchtendes Beispiel dafür, wird natürlich dankbar in den Ländern aufgenommen, die weiterhin vorrangig ihre nationalen Interessen im Auge haben. Schließlich wenn dem so wäre, dann müsse eben Deutschland ja die anderen für seinen Vorteil kompensieren. Selbsttäuschung ist immer wieder der beste Weg, sich vor der Einsicht in die weniger schöne Wirklichkeit abzuschirmen. Glaube ersetzt Einsicht. Es wird auch damit zur Waffe gegen die Andersgläubigen die diesen Glauben in Frage stellen. Diese Ungläubigen Anti-Europäer werden zu Feinden Europas stilisiert, obwohl sie nur zu einer realistischeren Wahrnehmungd er bestehenden Gegebenheiten aufrufen wollen. Ideologien neigen eben zur Immunisierung gegen Kritik von außen oder der Einsicht in die realen Gegebenheiten. Je stärker der Druck der Realitäten wird, desto mehr wird der Widerstand gegen diese Realitäten mobilisiert in Form einer Realitätsverweigerung. Sozialpsychologen könnten hier ein Lied davon singen. Leider sind sie derzeit eben auch Feinde in der Welt der Rettungsideologen.

Deutschland als Supermann der Eurozone?

Seit Einführung des Euros war Deutschland ein unbeliebter Hegemon. Die deutschen Vertreter pochten immer wieder auf die Einhaltung der vereinbarten Regeln und Verträge. Umso größer war die Häme, als es auch dem Musterschüler Deutschland nicht gelang, das selbst gesetzten Ziel konsequent umzusetzen und auch in die Trickkiste greifen musste. Was im Prinzip richtig war, scheiterte auch hier am Willen der deutschen Politik diese auch konsequent durchzusetzen. Wer sich aber vom Paulus zum Saulus wandelt, wird dann leicht zur Zielscheibe des Spotts der anderen Sünder. Deutschland wurde schon sehr bald als Scheinriese und Hypokrit enttarnt und genüsslich vorgeführt.

Das moralische Dilemma jedes Moralpredigers ist, dass er sich an die eigenen Grundsätze halten muss. Jedoch hier hat die deutsche Politik immer wieder gesündigt. Damit öffnete man die Flanke für Kritiker, die diese Heuchelei jederzeit als Vorwand für die eigene Disziplinlosigkeit und vertragswidriges Verhalten heranziehen konnten. Auch wenn die Verstöße Deutschlands verhältnismäßig milde gegenüber den übrigen Schuldensündern ausfielen, reichte dies, eben die Ganze Disziplin der Vertragstreue in Frage zu stellen.

Zu dem litt Deutschland unter der Schmach der eigenen wirtschaftlichen Schwäche. Der Beitritt der bankrotten DDR entwickelte sich immer mehr zum finanziellen Albtraum der ehemaligen Bundesrepublik. Immer größere Beträge mussten an Transferzahlungen nach Ostdeutschland im Zuge des Solidaritätspakts geleistet werden, um den Kollaps der ostdeutschen Wirtschaft abzuwenden. Es war jedoch hier eine nationale Aufgabe, die als Ersatz für eine expansive Politik herangezogen wurde. Das dumme ist jetzt, dass nach rund zwanzig Jahren, die halbwegs erfolgreiche Integration der beiden Landesteile als Muster für die erfolgreiche zukünftige Integration Europas herangezogen wird. Man sitzt dem Irrglauben auf, dass man das gleiche für das ungleich schwierigere Problem einfach übertragen kann. Das dürfte jedoch gründlich schiefgehen. Die dafür erforderlichen  Summen über lange Zeiträume sind von Deutschland nicht zu schultern. Es wird ihm wie einem Gewichtheber gehen, der ein zu hohes Gewicht stemmen will. Er geht in die Knie und kann das Gewicht am Ende nicht stemmen und muss es deshalb fallen lassen.

Die Konsequenzen für die deutsche Staatsverschuldung ist absehbar. Seit Ausbruch der Finanzkrise in Griechenland ist Deutschland mit den anderen Ländern immer mehr Haftungsrisiken und direkte Schuldenübernahmen eingegangen. Bereits vorher hatte man auf nationaler Ebene den Bailout der deutschen Banken mit HRE, WestLB und Commerzbank an der Spitze geschultert.

Jetzt wurden mittels Rettungspaketen für Griechenland, Bailouts für Portugal, Irland  über den EFSF und dem jetzt anvisierten ESM immer größere Summen auf die Mithaftung der Deutschen übertragen. Jetzt stehen bereits Spanien und Italien als dritt- und viertgrößte Volkswirtschaft an der Schwelle, sich durch die anderen Mitgliedsstaaten retten zu lassen. Zypern will ebenfalls einen Antrag stellen. Die Fehlkonstruktion an beiden Rettungsfonds ist, dass die Pleitestaaten solidarisch als Gesamtschuldner für ihre eigenen Schulden haften sollen. Ein mehr als fragiles Haftungsmodell. Warnungen, dass dies im Krisenfall nicht funktionstüchtig ist, werden in den Wind geschlagen. Aus einer Kollektivbürgschaft kann so schnell eine gesamtschuldnerische Haftung werden, wenn sich die Pleitestaaten als zahlungsunfähig erweisen. Der dadurch entstehende Schock auf die deutschen Staatsfinanzen reicht vermutlich bereits allein aus, um die deutschen Staatsfinanzen außer Kontrolle geraten zu lassen.

Hinzu kommt, dass die Bundesregierung, leichtfertig ihren Einfluss auf die EZB aufgegeben hat. Nachdem dem Rücktritt von Axel Weber und Jürgen Stark als Bundesbankpräsident und als Mitglied des Direktoriums, hat man darauf verzichtet, seinen Einfluss zur Aufrechterhaltung der geldpolitischen Disziplin einzusetzen. Direkte oder auch indirekte Staatsschuldenfinanzierung durch Aufkäufe von Staatsschuldverschreibungen auf dem Sekundärmarkt, durch Bazookas und dicke Bertas verschleiern nur den Tatbestand der Staatschuldenfinanzierung durch die einstmals unabhängige Notenbank.

Hinzu kommt, dass mit der Einführung des Target2-Systems ein Selbstbedienungsladen zur Refinanzierung von Leistungsbilanzdefiziten der Mitgliedsländer geschaffen wurde, dass völlig außer Kontrolle geraten ist. Die EZB-Führung sieht tatenlos dieser Entwicklung zu und erklärt das Ergebnis als höhere Strategie seiner Krisenpolitik. Absurder geht’s nicht.

Trotz all dieser Refinanzierungskanäle müssen die Krisenländer noch via ELA einen  Teil ihrer Finanzierungsdefizite abdecken. Es zeigt des ganze Ausmaß des Kontrollverlusts innerhalb der Eurozone. Der Eimer der Staatsfinanzen hat viele Löcher aus denen die Finanzmittel in dunkle Kanäle versickern und niemand rührt einen Finger diese zu stopfen und in geordnete Bahnen zu lenken.

Was nützt also der gelungene Wirtschaftsaufschwung Deutschland nach 2008, wenn die nationale Konsolidierung durch die Destabilisierung der Off-Balance-Sheet-Operationen im Zuge der Eurorettung der Bundesregierung konterkariert wird? Die Bilanz wird am Ende so oder so konsolidiert werden müssen, dann zeigt sich das ganze Desaster der irrwitzigen deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik. Die Finanzmärkte werden ihre Schlüsse daraus ziehen und entsprechende Konsequenzen in Form rasant steigender Refinanzierungskosten von der Bundeschuldenverwaltung sowie den diversen Europäischen Rettungsfonds ziehen. Die Rechnung einer Haftungs- und Schuldengemeinschaft geht am Ende nicht auf. Deutschland wäre nicht der erste Bürge und Gläubiger, der nicht nur einen Teil seines Vermögens verliert, sondern am Ende den eigenen Bankrott mit diesen Maßnahmen eingeleitet  hat. Die Politikerkaste wird sich dann darauf berufen, dass man das alles nicht gewusst hätte und nicht hätte vorhersehen können. Diese Kollektivlüge soll sie vor dem Urteil der Bürger schützen. Aber auch hier könnte man sich am Ende getäuscht haben. Die düpierten Bürger werden weniger gnädig mit ihren Volksvertretern abrechnen, die für ihr Desaster verantwortlich sind. Deutschland war nie ein Supermann, seine Entzauberung steht unmittelbar bevor.

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7 Gedanken zu „Deutschlands Weg in die Schuldenfalle

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