Merkels heimliches Koalitionsmenuett – Gedankenspiele

Alles ist derzeit offen. Die schwarz-gelbe Koalition schlingert nach der Serie von desaströsen Wahlniederlagen im Superwahljahr weiter von Krise zu Krise. Die wesentliche Gemeinsamkeit besteht darin, sich an der Macht zu halten. Während auch das Personalrevirement in der Bundesregierung nicht den erwünschten Erfolg gebracht hat, der Neustart entpuppte sich mehr oder weniger als weiterer Fehlstart, werden die Gedankenspiele über alternative Koalitionen insbesondere bei der Kanzlerin konkreter.

Soll ich eine erneute Große Koalition wagen?

Nachdem die SPD bei der Debatte um die jetzt zu verabschiedenden Gesetze Zustimmung signalisierte, tun sich die Grünen damit sehr viel schwerer. Die SPD-Parteiführung würde nur zu gerne zurück an die Macht und die Oldies von Müntefering, Steinbrück und wie sie noch alle heißen mögen, drängen jetzt zurück in die Politik nachdem sie sich nach der Wahlniederlage bei den letzten Bundestagswahlen aus der Politik zurückgezogen hatten. Schließlich haben die Altvorderen die Große Koalition  als Juniorpartner mit der CDU/CSU eingefädelt. Unvergessen der Spruch Münteferings: Opposition ist blöd. Trotz der Probleme sich in der Koalition entscheidend zuungunsten der Kanzlerpartei profilieren zu können, ist es für viele führenden Sozialdemokraten immer noch reizvoller die zweite Geige in einer Großen Koalition zu spielen als die harten Bänke der Opposition drücken zu müssen.

Soll ich eine Koalition mit den Grünen riskieren?

Der Grünen Parteispitze sind die heimlichen Avancen der SPD an die CDU/CSU natürlich nicht verborgen geblieben. Man bemüht sich daher jetzt nicht den Anschluss zu verpassen. Renate Künast preschte vor, in dem sie die CDU nicht als Schreckgespenst wegen ihrer Energiepolitik absolutierte.

Der frisch installierte Baden-Württembergische Ministerpräsident Kretschmann hieb in die gleiche Kerbe. Das löste Verunsicherungen bei der FDP und der SPD aus, die sich ihres derzeitigen bzw. potentiellen Koalitionspartners verlustig gehen sahen. Man stellt sich dort jetzt die Frage, was will die Kanzlerin? Das gibt Merkel neue Spielräume und schwächt die Position der anderen Konkurrenten um die Koalitionspartnerschaft. Die FDP kann nicht ohne weiteres mit ihren Erpressungsversuchen hinsichtlich ihrer Anliegen wie Steuersenkungen bei der Einkommenssteuer, Reform der Gebührenordnungen im Gesundheitsbereich zugunsten der Ärzte, etc. den Bogen überspannen, denn verweigern sie Merkel die Kanzler-Mehrheit, stehen andere Koalitionspartner bereits in der Kulisse.

Die Grünen schwächen sich mit ihrer Zustimmung seitens der Parteiführung zu den derzeitigen Gesetzesentwürfen zur Energiewende der schwarz-gelben Regierung selbst. Die Basis rebelliert und will auf einem Bundesparteitag eine härtere Gangart durchsetzen. Besser geht’s nicht, denkt sich vermutlich Angela Merkel.

Vielleicht kann ich ja auch wie bisher weitermachen?

Nachdem nun die zwei großen Oppositionsparteien sich gegenseitig misstrauisch beäugen, bleibt ja für Merkel weiterhin die Option einfach mit dem derzeitigen Koalitionspartner weiter zu regieren. Solange die FDP nicht gegen die Beschlüsse der Bundesregierung im Bundestag stimmt, kann sie ja ihre Linie wie gewünscht fortsetzen. Die Zugeständnisse an die SPD und die Grünen müssten am Ende doch wesentlich substantieller ausfallen. Jetzt gilt es zunächst die beiden Brennpunkte hinsichtlich Energiewende und Griechenland-Hilfspaket II sicher durch Parlament zu bringen. Wer da nicht mit zieht, der hat sowieso für die zukünftige Koalitionsbildung keine Chancen mehr. So diszipliniert man alle miteinander. Einfach genial.

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